Nur 9 Mitglieder anwesend. Nicht beschlussfähig gemäß § 41 Abs. 2 Bgld. GemO.

Bericht

zur

36. ordentlichen Gemeinderatssitzung

der Stadtgemeinde Jennersdorf

am 09.06.2022, um 19.00 Uhr

im Gasthaus Leiner

Unter-Henndorf 69

 Keine Beschlüssewegen Beschlussunfähigkeit gemäß § 41 Abs. 2 Bgld. GemO

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschriften der 35. ordentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.04.2022

------------------------------- unter Ausschluss der Öffentlichkeit ---------------------------------

1. Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten

1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des ausgeschriebenen Dienstpostens als Kindergartenpädagogin

1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des ausgeschriebenen Dienstpostens als Kindergartenhelferin

1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des ausgeschriebenen Dienstpostens als Reinigungskraft für das Stadtamt Jennersdorf

1. Beratung und Beschlussfassung über die Suspendierung/Einleitung eines Disziplinarverfahrens gemäß § 39 Abs. 3 Z 8 des Gemeindesanitätsgesetzes 1971

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1. Kenntnisnahme des Schreibens A2/G.JENNERS-10034-4-2022 betreffend Voranschlag für das Haushaltsjahr 2022

1. Beratung und Beschlussfassung über eine Mietvereinbarung – Hauptstraße 25, 8380 Jennersdorf

1. Beratung und Beschlussfassung über eine Mietvereinbarung bezüglich einer Ordination – Grundstück Nr. 482, KG 31111 Jennersdorf – TOP 1

1. Beratung und Beschlussfassung über eine Mietvereinbarung bezüglich einer Ordination – Grundstück Nr. 482, KG 31111 Jennersdorf – TOP 2b

1. Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Mietvertrages MV 1271421011501 & 1271421011601 – Räumlichkeiten im Objekt Aufnahmegebäude und Zollgebäude Jennersdorf

1. Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung des Pachtvertrages betreffend Grundstücksnummern 3336 und 3337, KG 31111 Jennersdorf

1. Entsendung eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes in die Grundverkehrsbezirkskommission

1. Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung zwischen dem Tourismusverband Südburgenland und der Stadtgemeinde Jennersdorf betreffend Verkauf Gutscheine Jennersdorf für die Stadtgemeinde Jennersdorf

1. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Honorarangebotes von DI Mikovits & Partner vom 09.03.2022 betreffend ABA Jennersdorf – Sanierung und Erweiterung RW-Kanal am Tafelberg – Planung, Angebotsprüfung, Bauaufsicht und Förderabwicklung

1. Beratung und Beschlussfassung über ein Förderansuchen der Katholischen Stadtpfarre Jennersdorf betreffend Umbaumaßnahmen in der Arche und im Pfarrhof der Stadtgemeinde Jennersdorf

1. Verpflichtungserklärung der Stadtgemeinde Jennersdorf betreffend Bauvorhaben – Kindergarten – Gewährung eines Zweckzuschusses

1. Beratung und Beschlussfassung über eine Liefervereinbarung mit der Energie Burgenland für den Zeitraum 2023/2024 

1. Bericht Verkehrsausschuss

1. Beratung und Beschlussfassung über eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h in der Kirchenstraße

1. Beratung und Beschlussfassung über ein allgemeines Parkverbot am Grundstück Nr. 615/2 – „alter Sportplatz“

1. Beratung und Beschlussfassung über das Aufstellen von Nachrangtafeln in der Wenzelgasse und Weidengasse

1. Beratung und Beschlussfassung über eine Vereinbarung mit der PEB – Projektentwicklung Burgenland betreffend Um- und Zubau des Kindergartens in Jennersdorf

1. Beratung Beschlussfassung über die Vergabe von Abbruch- und Maurerarbeiten für das Stadtamt alt – Hauptplatz 5a

1. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe betreffend Entwässerungsgraben – Grabensanierung im Bereich Barbaraquelle – Grieselstein - Rosenberg

1. Beratung und Beschlussfassung über einen Grundstücksankauf betreffend Grundstück Nr. 1533, KG 31107 Grieselstein

1. Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf einer digitalen Amtstafel und der Geminfo.app und Aufhebung des Beschlusses vom 24.02.2022 betreffend Ankauf der Cities App

1. Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Schulklassenaußenstelle in Henndorf-Therme 38 (Life Resort) für Kinder aus der Ukraine

1. Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Kindergartenaußenstelle in Henndorf-Therme 38 (Life Resort) für Kinder Ukraine

1. Allfälliges