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Konstituierende GR Sitzung PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Administrator   
Thursday, 23. November 2017

    Konstituierende Sitzung des neu zusammengesetzten Gemeinderates

    Mittwoch 22. November 2017 um 19:00

    GH Leiner, Henndorf

     

    1. Eröffnung und Begrüßung

    Bgm. Deutsch eröffnet um 18:57 die Sitzung

     


    1. Angelobung

    Bgm. Deutsch gelobt die neuen Gemeinderatsmitglieder und Ersatzmitglieder an.

    Entsprechend der Wahl vom 1. Oktober 2017 setzt sich der Gemeinderat folgend zusammensetzen:

    ÖVP 10 Mandate

    JES 7 Mandate

    FPÖ 5 Mandate

    SPÖ 2 Mandate

    GRÜNE 1 Mandat

     

    1. Festlegung der Anzahl der Vizebürgermeister

    Der Wunsch von Bgm. Deutsch lautet auf zwei Vizebürgermeister, die er mit den umfangreichen Aufgaben begründet.

    Die Grünen sprechen sich, wie dies auch in der Vergangenheit als ausreichend angesehen wurde, für einen Vizebürgermeister aus. Besonders die für die Stadtgemeinde Jennersdorf höheren Kosten sprechend gegen einen zweiten Vizebürgermeisterposten.

    Der/die Vizebürgermeister/in hat die Aufgabe, den Bürgermeister im Falle der Verhinderung an der Amtsausübung zu vertreten. Bgm. Deutsch bestätigt zwar, dass er nicht öfter verhindert sein wird, spricht sich aber für zwei Vizebürgermeister aus.

     

    1. Wahl der Vizebürgermeister und des Stadtsenats
      1. Die ÖVP Fraktion schlägt Fr. Gabriele Lechner vor und wählt sie mit 10 Stimmen zur ersten Frau Vizebürgermeister.
      2. JES schlägt Hrn. Josef Feitl vor und wählt ihn mit 7 Stimmen zum zweiten Vizebürgermeister.
      3. BH-Stv. Mag. Dunkl gelobt im Anschluss beide an.

    Gabi Lechner bedankt sich bei allen Anwesenden.

    1. Für den Stadtsenat stehen den Fraktion entsprechend des Wahlergebnisses folgende Stadtratspositionen zu: ÖVP 4, JES 2, FPÖ 1
      1. Die ÖVP schlägt Franz Müller, Michael Janosch und Bernhard Hirczy vor. Diese werden mit 10 Stimmen zu Stadträten gewählt. Gabriele Lechner ist als Vizebürgermeisterin bereits im Stadtrat vertreten.
      2. Die FPÖ schlägt Franz Schenk vor. Dieser wird mit den Stimmen der FPÖ zum Stadtrat gewählt.
      3. Für JES sind Bgm. Deutsch und Vbgm. Feitl im Stadtrat.

     

    1. Bekanntgabe / Wahl der Ordner
      1. Bekanntgabe der Fraktionssprecher und Stellvertreter:
        1. ÖVP: Franz Müller, Silvia Lackner
        2. SPÖ: Peter Mut, Andreas Kropf
        3. Grüne: Ruth Wagner, -
        4. FPÖ: Franz Schenk, Franz Strobl
        5. JES: Helmut Kropf (JE), Petra Meitz
      2. Bekanntgabe der Protokollbeglaubiger und Stellvertreter
        1. Bernhard Hirczy wird als Protokollbeglaubiger und Gabriele Lechner als Stellvertreterin bekannt gegeben.
      3. Bekanntgabe des Schriftführers und Stellvertrertes
        1. Mag. Julia Hirtenfelder wird als Schriftführerin und Roswitha Feitl als Stellvertreterin bekanntgegeben.
      4. Wahl von zwei Ordner
        1. Rene Lukitsch und Helmut Kropf (JE) werden als Ordner gewählt

     

    1. Ortsteile
      1. Festlegung der Ortsverwaltungsteile
        1. Jennersdorf, Grieselstein, Henndorf und Rax werden als Ortsverwaltungsteile festgelegt
      2. Bekanntgabe der Ortsvorsteher durch den Bürgermeister
        1. JE: kein OV, da Bgm. Deutsch aus Jennersdorf ist
        2. Grieselstein: Franz Strobl
        3. Rax: Petra Meitz
      3. Wahl der Ortsausschussmitglieder
        1. Jennersdorf:
          1. ÖVP: Silvia Lackner, Thomas Hoscher, Dietmar Trummer
          2. FPÖ: Gerda Poglitsch
          3. JES: Helmut Kropf, Silvia Deutsch, leer
        2. Grieselstein
          1. ÖVP: Claudia Gmeindl, Christian Deutsch, Anneliese Fürstner
          2. FPÖ: Hans Jürgen Bacher, Manuel Brückler
          3. JES: Franz Strobl, als OV
          4. SPÖ: Andreas Kropf
        3. Henndorf
          1. ÖVP: Rene Lukitsch, Manuela Karner, Franz Sitzwohl, Irene Deutsch
          2. FPÖ: Bernhard Kuntner
          3. JES: Alexander Schweizer, als OV
          4. SPÖ: Mario Lukitsch

     

    1. Rax
      1. ÖVP: Oliver Deutsch, Gerhard Forjan, Manuela Dax
      2. FPÖ: Christopher Lipp
      3. JES: Petra Meitz
      4. SPÖ: Johann Deutsch
      5. Grüne: Robert Necker

     

    1. Gemeindekassier / Zeichnungsberechtigungen
      1. Gemeindekassier
        1. Die ÖVP schlägt Mag. Julia Hirtenfelder als Gemeindekassier vor.

    Der Gemeinderat wählt mit 24 zu einer Stimme Mag. Hirtenfelder als Gemeindekassierin.

    1. Zeichnungberechtigungen
      1. Auf Vorschlag von Bgm. Deutsch werden Petra Meitz und Gerda Poglitsch als Zeichnungsberechtigte beuftragt.

     

    1. Prüfungsausschuss
      1. Die ÖVP schlägt Claudia Gmeindl als Obfrau und Gerhard Forjan als Mitglied vor. Diese werden einstimmig gewählt.
      2. JES schlagen Helmut Kropf und Silvia Deutsch vor. Diese werden gewählt.
      3. Die FPÖ schlägt Franz Strobl vor, der als Ortsvorsteher aber nicht möglich ist. Alternativ wird Hans Jürgen Bacher vorgeschlagen und gewählt.
      4. Die SPÖ schlägt Peter Mut vor und wählt ihn.
      5. Die Grünen schlagen Ruth Wagner vor, die sich auch selbst wählt.

     

    1. Ehrung für die ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder
      1. Bgm. Deutsch übergibt Vizebürgermeisterin Gabriele Lechner das Wort, die sich bei den ausgeschiedenen Mitgliedern bedankt. Auf Wunsch der ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder werden das Elisabeth-Heim und das Lerncafe unterstützt werden. Die ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder werden zu einer feierlichen Übergabe eingeladen werden.

     

    1. Allfälliges
      1. Josef Feitl erklärt seine neue Funktion.
      2. Bernhard Hirczy gratuliert Bgm. Reinhard Deutsch zu seinem neuen Amt. Bernhard Hirczy übergibt einen Soll-Überschuss von 1,8 MEUR im letzten Budget und 1,1 MEUR am Giro-Konto an den neuen Bürgermeister. Besonderer Dank spricht Bernhard Hirczy den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtgemeinde aus.
      3. Bgm. Deutsch will die Gemeinde besser führen und spricht davon, dass die Gemeinde nicht vor dem Abgrund steht. Er will einen Betriebswirt installieren.
      4. Die nächste Sitzung soll am 21.12.2017 um 18:00 Uhr stattfinden.
      5. Die nächste Stadtratssitzung soll am 5.12. stattfinden
      6. BH-Stv. Mag. Dunkl übergibt Bgm. Deutsch offiziell sein Dekret
      7. Bgm. Deutsch beschließt die Sitzung und lädt im Namen der Stadtgemeinde den Gemeinderat ein.
Letzte Aktualisierung ( Friday, 15. December 2017 )
 
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