Bericht

zur

14. ordentlichen Gemeinderatssitzung

der Stadtgemeinde Jennersdorf

am 04.07.2019, um 18.30 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses Jennersdorf

Als TOP 7 soll "Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planung und Fachaufsicht der haustechischen Anlagen an die Firma - Die Haustechniker betreffend Sanierug der iNMS Jennersdorf" behandelt werden. --> Das wird einstimmig beschlossen.

Als TOP 8 soll "Beratung und Beschlussfassung über eine Petition bezüglich LKW Fahrverbotes über 7,5 t GG auf der B58 - Grenzübergang Bonisdorf Richtung B57" behandelt werden. --> Das wird einstimmig beschlossen. 

Als TOP 9 soll "Beratung und Beschlussfassung über die Entfernung des Reitwegenetzes in Jennersdorf" behandelt werden. --> Das wird einstimmig beschlossen.

Als TOP 10 soll "Beratung und Beschlussfassung über die Anbringung eines Sonnenschutzes und/oder die Ersetzung der Edelstahlrutsche beim Spielplatz Piratenschiff" behandelt werden. --> Das wird einstimmig beschlossen.

Tagesordnung:

01.) Genehmigung der Niederschrift der 13. ordentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.06.2019

Wird einstimmig genehmigt.

02.) Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zum Immobilien-Leasingvertrag vom 11.02.2008 sowie zum 1. Nachtrag zur Vereinbarung vom 11.02.2008 zwischen der Stadtgemeinde Jennersdorf und der Burgenländischen Kommunalgebäudeleasing Gesellschaft m.b.H.

Dies wurde vorab von der Gemeindeaufsicht überprüft und im MFP berücksichtigt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

03.) Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Trockenbauarbeiten im Gang des Obergeschosses der iNMS Jennersdorf

Drei Firmen wurden angeschrieben: Pichler, Niederer und Gleichweit. Es liegt nur ein Angebot vor.  Bgm. Deutsch berichtet, auf Nachfrage, dass die Handwerker bereits begonnen haben - vor einer Vergabe durch den Gemeinderat. Das Angebot entspricht lt. Prüfung durch die Projektbegleitung dem Unfang und dem finanziellen Rahmen.

Aufgrund der Notwendigkeit für die Schüler werden die Arbeiten, trotz der Mängel, einstimmig an die Fa. Gleichweit vergeben.

 04.) Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Dachdeckerarbeiten und den Austausch von Dachflächenfenstern in der iNMS Jennersdorf

Drei Firmen wurden angeschrieben: Reindl, Strobl und Neubauer. Es liegt nur ein Angebot vor.  Bgm. Deutsch berichtet, auf Nachfrage, dass die Handwerker bereits begonnen haben - vor einer Vergabe durch den Gemeinderat. Das Angebot entspricht lt. Prüfung durch die Projektbegleitung dem Unfang und dem finanziellen Rahmen.

Aufgrund der Notwendigkeit für die Schüler werden der Austausch von Dachflächenfenstern, trotz der Mängel, an die Fa. Reindl vergeben. StR Schenk, Vbgm. Lechner, StR Müller, O. Deutsch, S. Lackner, G. Forjan und T. Hoscher haben sich enthalten.

05.) Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Sanierungsarbeiten an der Fassade der Volksschule und Zentralmusikschule Jennersdorf

Nach Beratungen werden die Arbeiten entsprechend Angebot vom 27.6. an die Fa. Heinrich-Bau vergeben, einstimmig.

06.) Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung einer Beschilderung „zum Henndörfl“

Der Antrag auf Finanzierung durch die Stadtgemeinde für die Beschilderung wird von keinem Gemeinderat gutgeheißen.

07.) Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planung und Fachaufsicht der haustechischen Anlagen an die Firma - Die Haustechniker betreffend Sanierug der iNMS Jennersdorf

Dies wird einstimmig an die Haustechniker vergeben.

08.)  Beratung und Beschlussfassung über eine Petition bezüglich LKW Fahrverbotes über 7,5 t GG auf der B58 - Grenzübergang Bonisdorf Richtung B57

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

09.)  Beratung und Beschlussfassung über die Entfernung des Reitwegenetzes in Jennersdorf

10.)  Beratung und Beschlussfassung über die Anbringung eines Sonnenschutzes und/oder die Ersetzung der Edelstahlrutsche beim Spielplatz Piratenschiff

Einstimmig wird beschlossen, dass umgehend eine Sonneschutz angebracht werden soll und/oder die Edelstahlrutsche zu ersetzen ist.

11.) Allfälliges