zur

12. ordentlichen Gemeinderatssitzung

der Stadtgemeinde Jennersdorf

am 09.05.2019, um 19.00 Uhr

im Restaurant Rosenberg – Ewald Janosch

Rosenberg 49

Tagesordnung:

01.)      Genehmigung der Niederschrift der 11. ordentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.03.2019

Dies wird einstimmig genehmigt.

02.)      Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Projektbegleitung „Wirtschaftshof Neu“ und Umsetzung des Projektes laut vorliegendem Einreichplan

Nach Beratungen stellt die FPÖ einen Abänderungsantrag. Dieser findet keine Mehrheit. Mehrheitlich beschlossen (FPÖ dagegen, A. Kropf enthält sich) wird die Vergabe an BPM und die Haustechniker, sowie die Umsetzung entsprechend Einreichplan.

03.)      Beratung und Beschlussfassung über eine zügige Verbesserung der Rad- und Gehwegverbindung zwischen der Raab und dem Zentrum von Jennersdorf. Mit den betroffenen Grundstücksbesitzern sollen Übereinkommen oder Lösungen getroffen werden um dieses Projekt realisieren zu können. Der Rad- bzw. Gehweg soll abseits stark befahrener Straßen zwischen dem Bahnhofring und der Raab geführt werden. Die Anbindung an den R11 wäre ein weiteres Ziel und auch Förderungen des Landes Burgenland „Burgenland RADELT“- sollen für nötige Investitionen lukriert werden.

Der Antrag der ÖVP wird einstimmig beschlossen.

04.)      Kenntnisnahme der Bilanz für das Jahr 2018 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Gemeinde Jennersdorf GmbH und Co KG

Die Bilanz wird zur Kenntnis genommen.

05.)      Kenntnisnahme des Schreibens vom Amt der Bgld. Landesregierung Abteilung 2, betreffend Voranschlag für das Haushaltsjahr 2019

Das Schreiben wird zur Kenntnis genommen.

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06.)      Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten

a)     Beratung und Beschlussfassung über den ausgeschriebenen Dienstposten in der Nachmittagsbetreuung der Volksschule Jennersdorf

b)    Beratung und Beschlussfassung über den ausgeschriebenen Dienstposten in der Nachmittagsbetreuung der iNMS

c)     Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des ausgeschriebenen Dienstpostens als Mitarbeiterin oder Mitarbeiter im Bauhof der Stadtgemeinde Jennersdorf

07.)      Bericht des Prüfungsausschusses

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08.)      Allfälliges